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Syrien: Übergangsjustiz-Gericht in Damaskus beginnt Abwesenheitsverfahren gegen Suleiman al-Assad

Dieser Artikel wurde aus dem Arabischen übersetzt. Original auf Arabisch lesen

Österreich Now News – Damaskus

Das auf Übergangsjustiz spezialisierte vierte Strafgericht in Damaskus hat am Montag, 9. November, das Verfahren gegen Suleiman Hilal al-Assad in Abwesenheit eröffnet, nachdem dieser als flüchtig eingestuft wurde. Dies gab die Nationale Kommission für Übergangsjustiz in Syrien bekannt, worüber auch der Sender Al Jazeera berichtete.

Was geschah in der Sitzung?

Die Behörde erklärte, dass das Gericht den Angeklagten aufgerufen habe und dessen Ausbleiben festgestellt worden sei, „obwohl die ordnungsgemäß erlassenen Fristbeschlüsse gegen ihn vorlagen“. Daher beschloss das Gericht, ihn als „flüchtig zu betrachten und das Verfahren in seiner Abwesenheit öffentlich zu beginnen“. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft legte einen schriftlichen Antrag samt Forderungen sowie eine Zeugenliste der Öffentlichkeit vor. Das Gericht beschloss daraufhin, die Zeugen zu laden und die Sitzung auf den 25. November dieses Monats zu vertagen.

Wer ist Suleiman al-Assad?

Suleiman al-Assad ist der Sohn von Hilal al-Assad, einem Cousin des gestürzten Präsidenten Baschar al-Assad und Kommandanten des sogenannten „Nationalen Verteidigungssturms“ im Gouvernement Latakia, der 2014 getötet wurde. Er erlangte im August 2015 Bekanntheit, nachdem er in Latakia nach einem Streit um die Vorfahrt auf einen Offizier der syrischen Armee geschossen hatte. Damals wurde er zu 20 Jahren Haft verurteilt, ehe Medienberichte seine Entlassung aus dem Gefängnis nach fünf Jahren vermeldeten.

Berichten von Al Jazeera zufolge hatte die libanesische Armee Suleiman al-Assad im vergangenen September zusammen mit zwei weiteren Personen in der Region Bekaa im Ostlibanon festgenommen und sie zum Hauptquartier des libanesischen Verteidigungsministeriums gebracht.

Der Weg der Übergangsjustiz

Dieser Prozess folgt auf Urteile, die dasselbe Gericht im vergangenen August gegen zehn der prominentesten Figuren des früheren Regimes – darunter Baschar al-Assad und dessen Bruder Maher – gefällt hatte. Die Strafen reichten von der Todesstrafe bis hin zu lebenslanger Haft, teils in Anwesenheit der Angeklagten, teils in Abwesenheit der Flüchtigen.

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Quellen