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Innenminister aus Österreich und vier weiteren Staaten beraten Montag in Wien über Abschiebezentren außerhalb der EU

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Austria Now News – Wien

Die Innenminister aus Österreich und vier weiteren EU-Staaten treffen sich am Montag in Wien, um ihren gemeinsamen Plan zur Einrichtung eines Rückkehrzentrums für abgelehnte Asylbewerber außerhalb der EU zu erörtern, wie ein Sprecher von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur APA bestätigte.

Der Sprecher erklärte, dass das Treffen im Gebäude des Bundesministeriums für Inneres stattfinden werde. Wie aus „gut informierten Kreisen“ berichtet wurde, könnten die Minister nach dem Treffen „konkrete“ Schritte bekannt geben, wobei bislang noch keine offiziellen Details vorliegen.

Wer ist die „Gruppe der Umsetzer“?

Die Gruppe, die als „Gruppe der Umsetzer“ bekannt ist, umfasst fünf Staaten: Österreich, Deutschland, Dänemark, die Niederlande und Griechenland. Die Innenminister dieser Länder nehmen auch an der jährlichen „Vienna Migration Conference“ teil, die vom International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) mit Sitz in Wien organisiert wird.

Es wird erwartet, dass an der Konferenz hochrangige Vertreter aus Herkunfts-, Transit- und Partnerstaaten teilnehmen, darunter auch der ruandische Innenminister Vincent Biruta.

Ruanda und Uganda unter den diskutierten Ländern

Seit Monaten wird Ruanda als möglicher Standort für ein Abschiebezentrum gehandelt; auch andere Länder wie Uganda, Usbekistan und Kasachstan wurden bereits genannt. Experten äußern jedoch schwerwiegende menschenrechtliche Bedenken bei all diesen Ländern.

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sprach diese Woche von großen Fortschritten bei den sogenannten „Return Hubs“ und verwies darauf, dass Österreich zu den fünf Staaten gehört, die an deren Umsetzung arbeiten. Bisher wurde offiziell noch kein unterzeichnetes Abkommen mit einem Drittstaat bekannt gegeben.

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