Strafbefehl gegen Tesla-Werkleiter in Grünheide wegen Verleumdung eines IG-Metall-Vertreters
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Austria Now News, Fürstenwalde: Das Amtsgericht Fürstenwalde/Spree im Bundesland Brandenburg hat einen Strafbefehl gegen André Thierig, den Leiter der Tesla-Gigafactory in Grünheide bei Berlin, wegen Verleumdung erlassen. Dies bestätigte die Direktorin des Gerichts, Jasmin Wiriadidjaja, gegenüber dem Handelsblatt.
Geldstrafe in Höhe von 80 Tagessätzen
Der Strafbefehl sieht eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen vor. Die Höhe des einzelnen Tagessatzes richtet sich in Deutschland nach dem Einkommen des Betroffenen. Über die konkrete Höhe der Tagessätze wurde in diesem Fall nichts bekannt.
Der Strafbefehl erfolgte auf Antrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) nach einer Strafanzeige der Gewerkschaft IG Metall. Hintergrund ist ein Vorwurf des Werkleiters gegenüber einem Gewerkschaftsvertreter, dieser habe eine Betriebsratssitzung heimlich aufgezeichnet. Laut Zeitungsberichten gibt es für diesen Vorwurf keine Belege.
Einspruch führt zu öffentlichem Prozess
Thierig hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, was bedeutet, dass der Fall nun in einer öffentlichen Gerichtsverhandlung verhandelt wird. Ein Strafbefehl ergeht in Deutschland ohne mündliche Verhandlung; durch den Einspruch wird er nicht rechtskräftig, und der Beschuldigte gilt weiterhin als unschuldig, bis ein Urteil ergeht.
Das Gericht ist in der öffentlichen Verhandlung nicht an die Höhe der im Strafbefehl genannten Geldstrafe gebunden. Es kann ein höheres oder niedrigeres Strafmaß festlegen oder einen Freispruch verkünden. Ein Termin für die Verhandlung steht noch nicht fest.
Langjähriger Konflikt zwischen Tesla und der Gewerkschaft
Die Beziehung zwischen dem Tesla-Management in Grünheide und der IG Metall ist seit Jahren angespannt. Die Gewerkschaft versucht, ihren Einfluss in dem Werk mit tausenden Beschäftigten auszubauen, während das Management den Abschluss eines Tarifvertrags ablehnt. Das Werk ist die erste große Produktionsstätte des US-Unternehmens in Europa.
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Bild: Olivier Cleynen / Wikimedia Commons (CC BY 4.0)