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Austria Now News – Straßburg
Russland ist offiziell aus der Europäischen Konvention zur Verhütung von Folter ausgetreten. Laut Europarat endet damit jede unabhängige Kontrolle russischer Gefängnisse, da das Anti-Folter-Komitee des Europarats in Straßburg den Umgang mit Häftlingen in Russland nicht mehr überprüfen kann, berichtet der ORF.
Austritt im Vorjahr angekündigt
Moskau hatte im vergangenen Jahr angekündigt, die Konvention verlassen zu wollen; nun ist der Austritt wirksam geworden. Begründet wurde dies damit, dass man nicht mehr an der Arbeit des Anti-Folter-Komitees teilnehmen könne, nachdem Russland 2022 wegen des Krieges gegen die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen worden war.
Russland war seit Ende der 1990er Jahre Mitglied der Konvention, Menschenrechtsaktivisten beklagten jedoch stets weit verbreitete Folter und erniedrigende Behandlung in russischen Polizeistationen und Haftanstalten. Auch die meisten ukrainischen Kriegsgefangenen, die bei Gefangenenaustauschen freigekommen sind, berichteten, in Russland gefoltert worden zu sein.
450 Haftorte und kaum veröffentlichte Berichte
Das Anti-Folter-Komitee besuchte zwischen 1998 und 2021 bei 30 Besuchen in Russland rund 450 Haftorte. Russland war jedoch das einzige Land, das die Veröffentlichung der Besuchsberichte nahezu nicht zuließ – das Komitee veröffentlichte lediglich Berichte zu vier Besuchen.
Nach Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine erhielt das Komitee wiederholt Berichte über Folter und Misshandlungen in Russland und in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten, Moskau ließ jedoch keinen weiteren Besuch zu.
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Symbolbild
Quellen
- news.ORF.at – Russland offiziell aus Anti-Folter-Konvention ausgetreten – 02.11.2026 – https://orf.at/stories/3446863/
